Russisches Recht - Gesetze, Rechtsprechung, Kommentare

  Die Energydrinks werden in Russland bundesweit verboten (Entwurf der Gesetzesänderung vom Mai 2025). Der Einzelhandelsverkauf von alkoholfreien Tonic-Getränken (einschließlich Energydrinks) an Minderjährige soll nach dem russischen Gesetz über Ordnungswidrigkeiten geahndet werden. Beamte müssen mit einer Geldstrafe zwischen 100.000 und 200.000 Rubel, Unternehmen mit einer Geldstrafe zwischen 300.000 und 500.000 Rubel rechnen (Artikel 1 Absatz 2 des Entwurfs). Die Fälle werden von den russischen regionalen Exekutivbehörden zur Kontrolle (Aufsicht) des Verkaufs solcher Waren oder von der Polizei geprüft. Letztere wird dies tun, wenn Anzeichen eines Verstoßes direkt von ihren Beamten festgestellt wurden (Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe a und Absatz 4 Absatz 3 des Entwurfs). Bisher wurde in Russland die Haftung für den Verkauf von Energydrinks an Minderjährige nur in einigen Regionen, beispielsweise in St. Petersburg, eingeführt. Die Bußgelder sind dort jedoch deutlich niedriger. ...

Eine Änderung von Art. 1350 ZGB Russlands ist geplant. Es geht um die Fristen zur Anmeldung von Urheberrechten in Russland . Der russische Gesetzgeber will danach die Frist, innerhalb derer ein Urheber nach Offenlegung von Informationen über eine Erfindung ein Patent anmelden kann, von sechs auf zwölf Monate verlängern. Nach Ansicht des russischen Gesetzgebers erweitert die neue Frist die Möglichkeiten zum Schutz der Rechte von Urhebern, die Informationen über das Wesen der Erfindung, auch durch deren Ausstellung auf einer Ausstellung, vor dem Anmeldetag eines Patents für eine Erfindung offengelegt haben.   Aleksej Dorochov – Ihr Anwalt für Russland

Interessante Geschichte, die sich an die heutigen Geschehnisse ähnelt! Vertrag zwischen General Wrangel einerseits und Frankreich sowie England andererseits. Nachdem General Wrangel (Zaren-General) mit seiner Armee im Jahr 1918 aus Russland, zuletzt von Krim vertrieben wurde und sich in der Türkei niedergelassen hat, bereitete er eine neue Invasion in Russland vor. Aber Krieg kostet natürlich Geld, viel Geld! Zwischen ihm als zukünftiger Russlands Oberhaupt einerseits und Frankreich sowie England andererseits wurde ein Vertag abgeschlossen. Die eben erwähnten Länder rüsten die Armee für die Russlands-Invasion ihrerseits auf. Die andere Vertragspartei, also General Wrangel im Namen "Russlands" hat folgende Vertragsbedingungen mit Frankreich und England zugestimmt: 1. Frankreich und England bekommen für die Rüstung der Armee von General Wrangel die Verwaltung - und natürlich Gewinn - von der gesamten Eisenbahn des europäischen Teiles Russlands, d.h. auch Ukraine, We...

Die Gesätzesänderung sieht danach Aufenthaltsdauer in Russland von 120 Tage vor. Das Dokument sieht eine Verlängerung der Gültigkeitsdauer eines einzelnen elektronischen Visums von 60 auf 120 Tage vor. Der russische Gesetzgeber will damit für ausländische Touristen und Geschäftsreisenden den Aufenthalt in Russland noch mehr fördern. Das elektronische Visum nach Russland kann unkompliziert und unbürokratisch online beantragt werden.     Aleksej Dorochov - Ihr Anwalt für Russland